„Europa heute und morgen“ - Jusos diskutieren über die Europäische Union
Kurz vor der Europawahl sind viele Sozialdemokraten und Interessierte der Einladung der Jusos gefolgt und am vergangenen Sonntag ins Weyher SPD-Bürgerbüro gekommen, um grundsätzlich über die europäische Integration zu sprechen. Der Bassumer Juso Jonathan Kolschen referierte unter dem Titel „Europa heute und morgen“ über die Geschichte, den Stand und die mögliche Zukunft der europäischen Integration. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten waren sich am Ende einig: Wir brauchen mehr und nicht weniger Europa!
In seinem Vortrag fasste Jonathan Kolschen zunächst die Geschichte der Europäischen Union seit der Gründung der Montanunion 1952 zusammen, danach folgte die Geschichte der Sozialdemokratischen Partei Europas. „Wir Sozialdemokraten waren immer Vorreiter in der europäischen Integration, seit 1925 hat die SPD das Ziel der Gründung der Vereinigten Staaten von Europa programmatisch festgehalten und auch mit Gründung eines Verbindungsbüros 1957 und der Gründung der SPE 1992 waren wir der erste Zusammenschluss bzw. die erste Partei auf europäischer Ebene.“, resümierte Jonathan.
An dem derzeitigen Institutionengefüge üben die SPD-Mitglieder und Gäste große Kritik, das Parlament müsse mehr Macht bekommen und es müsse die Kommission bestimmen können, das sollten nicht die Staats- und Regierungschefs machen. Das System benachteiligt derzeit sozialdemokratische und proeuropäische Politik. „Übereinkünfte wie ein europäischer Mindestlohn, der an dem jeweiligen Durchschnittseinkommen bemessen wird, können immer durch einzelne Mitgliedsstaaten gekippt werden“, konstatiert der Weyher Bürgermeisterkandidat Andreas Bovenschulte. „Wir als Sozialdemokraten müssen deshalb für die Stärkung des Europäischen Parlaments kämpfen und das wird nur mit einem Kommissionspräsidenten Martin Schulz gehen.“
Die Gründung der Vereinigten Staaten von Europa fand als Ziel bei den Sozialdemokraten allgemeinen Anklang, dafür müsse die EU aber demokratischer werden und eine europäische Öffentlichkeit müsse entstehen. Der JuLi-Vorsitzende Marcel Schiller, der sich unter den Zuhörenden befand, resümiert: „Auch wenn wir z.B. beim Mindestlohn eine andere Position vertreten, bin ich überrascht, dass wir uns in Bezug auf einen europäischen Bundesstaat ziemlich einig sind.“
Die Jusos im Unterbezirk Diepholz waren mit der Veranstaltung sehr zufrieden, die regelmäßigen Diskussionen zu bedeutenden Themen werden auch in Zukunft fortgeführt.